Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der buttermakers GmbH, Weezer Str. 4a, 40547 Düsseldorf (nachfolgend „buttermakers"), gegenüber ihren Auftraggebern und Vertragspartnern.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn buttermakers ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von buttermakers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Angebot. buttermakers ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und gesondert abzurechnen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, buttermakers alle zur Auftragserfüllung notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und erforderliche Entscheidungen ohne schuldhaftes Zögern zu treffen.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist nach Rechnungsstellung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug ist buttermakers berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu berechnen. Darüber hinaus gehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.
§ 5 Haftung
buttermakers haftet uneingeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstanden sind, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
§ 6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern dies nicht zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle von buttermakers erstellten Konzepte, Entwürfe, Unterlagen und sonstigen Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt. Nutzungsrechte werden dem Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung eingeräumt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Oktober 2026